Betreiber des Internetportals Krankenhaus.de ist die Spitality GmbH mit Sitz in Berlin. Hauptleistung der Spitality GmbH ist es, Nutzern des Internetportals Krankenhaus.de Informationen über deutsche Krankenhäuser zur Verfügung zu stellen und deren Veröffentlichung auf der Seite Krankenhaus.de zu administrieren. Grundsätzlich bestehen für die Krankenhäuser keine Rechtspflichten und kein Rechtsanspruch, ihren Qualitätsbericht oder andere Informationen auf der Seite Krankenhaus.de einzupflegen. Die Leistungen der Spitality GmbH sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nur zu privaten Zwecken in den Arbeitsspeicher und einmalig in einen anderen Speicher (z.B. Festplatte) geladen werden. Die weitere private und gewerbliche Verwendung der Texte und Abbildungen, auch auszugsweise, ist ohne Zustimmung der Spitality GmbH nicht erlaubt. Ausnahme ist hierbei der von den Krankenhäusern selbst erstellte Qualitätsbericht. Hier liegen die Rechte bei den jeweiligen Krankenhäusern bzw. Rechteinhabern.
Die Qualitätsberichte der Krankenhäuser gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB V, Berichtsjahr 2016, werden vorliegend in Verbindung mit anderen Erkenntnisquellen genutzt. Die angegebenen Empfehlungen und Ergebnisse stellen daher keine authentische Wiedergabe der Qualitätsberichte dar. Die Qualitätsberichte der Krankenhäuser werden vorliegend nur teilweise bzw. auszugsweise genutzt. Eine vollständige unveränderte Darstellung der Qualitätsberichte der Krankenhäuser erhalten Sie unter www.g-ba.de.
Die Spitality GmbH bietet über das Portal Krankenhaus.de die Möglichkeit an, die vom jeweiligen Krankenhaus erstellten Qualitätsberichte gem. § 137 SGB V zu veröffentlichen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Bericht des Krankenhauses im PDF-Format und / oder darüber hinaus im XML-Format (oder XMLplus) zur Verfügung gestellt wird und ohne weitere Bearbeitung oder Formatierung durch die Spitality GmbH in das Portal Krankenhaus.de eingebunden werden kann.
Die Einbindung und die Veröffentlichung sind für das Krankenhaus kostenfrei.
Die Spitality GmbH bietet darüber hinaus im kostenpflichtigen Bereich des Portals Krankenhaus.de Mehrwertdienste an. Die Angebotsannahme erfolgt durch kundenseitige schriftliche Bestätigung des von der Spitality GmbH unterbreiteten Angebots.
Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung der Spitality GmbH maßgebend.
Teillieferungen sind zulässig. Ohne schriftliche Bestätigung seitens des Krankenhauses, hat dieses keinen Anspruch auf die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen.
Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Personen, oder nicht voll geschäftsfähige Personen mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters. Bei der Registrierung müssen die Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sein.
Nach Registrierung auf Krankenhaus.de sind Nutzer berechtigt ihre Erfahrungen auf Krankenhaus.de zu teilen. Abgegebene Bewertungen müssen den, auf www.krankenhaus.de veröffentlichten Bewertungsrichtlinien entsprechen.
Bewertungskriterien:
Verantwortlich für die Einhaltung der Richtlinien und für den Inhalt der Bewertungen ist der jeweilige Nutzer.
Krankenhaus.de ist nicht verpflichtet Bewertungen zu prüfen, behält sich aber das Recht zur Prüfung vor. Abgegebene Bewertungen können von Krankenhaus.de redaktionell überarbeitet werden.
Des Weiteren ist Krankenhaus.de berechtigt, Bewertungen nicht zu veröffentlichen oder zu löschen, sollten diese nicht den Bewertungskriterien entsprechen. Die Entscheidung über die Veröffentlichung von Bewertungen obliegt Krankenhaus.de.
Angabe der Email Adresse des Nutzers
Die Angabe der E-Mail-Adresse ist im Rahmen der Abgabe eines Berichts verpflichtend und dient lediglich dazu, die Echtheit der Bewertungen sicherzustellen. Dazu wird an diese Adresse eine automatisch generierte E-Mail mit einem Bestätigungslink zur Verifizierung der Bewertung versendet. Die E-Mail-Adresse wird dabei weder gespeichert noch veröffentlicht oder an Dritte übermittelt.
Verantwortlichkeit
Zum eigenen Schutz und zum Schutz der Nutzer behält sich Krankenhaus.de das Recht vor, jederzeit Inhalte nach eigenem Ermessen abzuändern, nicht zu veröffentlichen oder bereits veröffentlichte Inhalte wieder zu entfernen. Dies gilt insbesondere, wenn Inhalte nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen rechtswidrig sein könnten.
Die Spitality GmbH bietet für Krankenhäuser über das kostenfreie Basismodul hinaus Mehrwertdienste an, die individuell aus einzelnen Modulen von den Krankenhäusern ausgewählt werden können. Preise fallen somit individuell und nach Angebotsauswahl differenziert an.
Für Privatpersonen ist sowohl die Registrierung als Nutzer als auch die Nutzung der Dienste kostenfrei.
Der Vertrag hat die im Angebot vereinbarte Laufzeit. Er verlängert sich stillschweigend um die jeweils abgeschlossene Laufzeit, wenn er nicht vorab innerhalb der gesetzlichen Kündigungsfrist gekündigt wurde.
Die Vertragspartner sind berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beenden. Wichtige Gründe sind insbesondere Zahlungsverzug (bei Nutzung der kostenpflichtigen Module) und Insolvenz eines der Vertragspartner. Die Spitality GmbH wird ihr Angebot bei Vorliegen von höherer Gewalt oder behördlicher Anordnung sofort einstellen.
Für die Spitality GmbH besteht darüber hinaus ein außerordentliches Kündigungsrecht sofern festgestellt wird, dass die von dem jeweiligen Krankenhaus angegebenen Daten unrichtig sind und nicht den Erfordernissen des SGB V entsprechen. In diesem Fall darf die Spitality GmbH auf die Unrichtigkeit der Daten öffentlich hinweisen. Ein außerordentliches Kündigungsrecht durch die Spitality GmbH besteht auch, wenn das Krankenhaus mit der Bezahlung seines Nutzerentgeltes mit mehr als zwei Wochen nach erfolgter Mahnung in Verzug ist. In diesem Fall darf die Spitality GmbH die Daten und den Bericht des jeweiligen Vertragspartners mit einer Ankündigungsfrist von drei Werktagen aus dem Internetportal Krankenhaus.de entfernen.
Im Falle der Kenntnisnahme der Spitality GmbH über die Aufgabe der Geschäftstätigkeit eines Krankenhauses, ist die Spitality GmbH berechtigt die Inhalte und Daten des Krankenhauses aus dem Angebot des Portals Krankenhaus.de zu entfernen.
Das Krankenhaus hat darüber hinaus jederzeit ohne Angabe von Gründen das Recht, die Veröffentlichung der eingestellten Daten mit einer Ankündigungsfrist von fünf Werktagen durch die Spitality GmbH zu untersagen. Die Spitality GmbH wird in diesem Fall nach Aufforderung durch das Krankenhaus die Daten von ihrem Portal entfernen. Ein Rückzahlungsanspruch der bereits zu Beginn des Vertrages entrichteten Gebühren besteht in diesem Fall gegen die Spitality GmbH nicht. Die Spitality GmbH behält sich das Recht vor, öffentlich zugängliche und durch das Redaktionsteam recherchierte Daten zu veröffentlichen.
Privatpersonen können ihr Nutzerprofil jederzeit löschen. Die Spitality GmbH hat das Recht einen Account ohne Vorwarnung zu löschen, sollte der Nutzer gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
Die Krankenhäuser verpflichten sich, bei der Nutzung der Leistungen von der Spitality GmbH insbesondere nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.
Die Krankenhäuser sind verpflichtet, die zu erstellenden Qualitätsberichte so zu gestalten, dass sie den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Weitere durch die Krankenhäuser eingestellte Informationen müssen den tatsächlichen Gegebenheiten des jeweiligen Krankenhauses entsprechen. Für die eingestellten Inhalte sind die Krankenhäuser verantwortlich. Die Inhalte der Berichte basieren ausschließlich auf den von den Krankenhäusern erteilten Selbstauskünften und werden auf deren inhaltliche Richtigkeit von der Spitality GmbH nicht geprüft. Die Spitality GmbH haftet daher nicht für unrichtige Angaben durch die Krankenhäuser.
Das Krankenhaus stellt die Spitality GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die gegen die Spitality GmbH wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch das Krankenhaus oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden.
Die Spitality GmbH stellt den Krankenhäusern die Nutzung der von ihnen erworbenen Module auf der Website Krankenhaus.de zur Verfügung.
Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Alle gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte bleiben dem jeweiligen Inhaber vorbehalten. Gesetzlich zwingende Rechte des Kunden bleiben unberührt.
Konzernadministrator, Standortadministrator und/oder Fachabteilungsadministrator erklären, dass sie, wenn sie absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung ihres Zugangs ermöglichen, voll verantwortlich sind für alle Online-Handlungen dieser Personen und die Folgen jeder Art von Missbrauch, beispielsweise die Abänderung oder sogar Löschung von Krankenhausdaten.
Ferner ist der Verkauf, die Weitergabe und öffentliche Publikation von aggregierten Daten aus den kostenpflichtigen Modulen von Krankenhaus.de untersagt und wird auch als Missbrauch gewertet. Diese Daten dienen lediglich zu internen Auswertungszwecken des jeweiligen Krankenhauses.
Konzernadministrator, Standortadministrator und Fachabteilungsadministrator erkennen an, dass sie als Inhaber eines Zugangs für alle Aktivitäten, die über diesen Zugang ausgeübt werden, voll verantwortlich sind.
Bei Missbrauch bzw. dem Verdacht auf Missbrauch des Zugangs kann die Spitality GmbH nach Prüfung der Sachlage die Informationen oder Qualitätsberichte des jeweiligen Krankenhauses ohne vorherige Ankündigung sperren bzw. entfernen.
Weiteren Schadensersatz, die Dritte am System der Spitality GmbH über den Zugang des jeweiligen Krankenhauses anrichten (z.B. durch Hacker), bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Auch bei der Nutzung des Portals durch Privatpersonen ist eine Überlassung des eigenen Accounts an Dritte nicht gestattet.
Die Zugangsdaten von Kunden und Nutzern sind vertraulich zu behandeln und für Dritte unzugänglich auf zu bewahren.
Das Krankenhaus und die Spitality GmbH verpflichten sich, sowohl das Geschäftsgeheimnis als auch die Vertraulichkeit der Daten der jeweils anderen Partei zu wahren. Die Parteien verpflichten sich weiter, alle aus dem vertrags-gegenständlichen Geschäft bekannt werdenden Daten und Informationen vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen des bestehenden Vertrags zu verwenden. Hiervon werden diejenigen Daten nicht erfasst, die für die Veröffentlichung auf der Seite Krankenhaus.de im Rahmen des Qualitätsberichts und weiterführenden Informationen dienen oder bei denen die jeweilige Partei gesetzlich zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist. Ferner bleiben öffentlich zugängliche Daten davon unberührt.
Die Parteien verpflichten sich weiter, einen angemessenen Datenschutz im Sinne der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu gewährleisten und aufrecht zu erhalten sowie für die Vertraulichkeit, die Verfügbarkeit und die Richtigkeit der Daten zu sorgen.
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Einige Seiten des Portals Krankenhaus.de sind passwortgeschützt, so dass der Zugang und die Nutzung dieser Seiten im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern vorbehalten ist. Die Spitality GmbH behält sich vor, auch bisher frei zugängliche Seiten des Portals Krankenhaus.de einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.
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Wartungsarbeiten, Aktualisierungen und ähnliche Arbeiten werden von der Spitality GmbH wenn möglich so vorgenommen, dass Nutzungsausfallzeiten nicht auftreten. Bei Unterbrechungen, aus welchen Gründen auch immer, kann gegen die Spitality GmbH kein Anspruch erhoben werden.
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Stand: Dezember 2021